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© EU setzt Schritte gegen Fake News (Foto: coloures-pic_stockadobe.com)

EU Kommission richtet Expertengruppe gegen Fake News ein

Die Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu Fake News und Online-Desinformationen gestartet

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Brüssel - Die Kommission hat eine öffentliche Konsultation zu Fake News und Online-Desinformationen gestartet. Eine hochrangige Expertengruppe mit Vertretern von Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft wurde dazu eingerichtet. Gemeinsam solle eine Strategie entwicklet werden, die gegen die Verbreitung von Fake News beträgt. Erste Ergebnisse sollen Im Frühjahr 2018 vorgestellt werden. Hintergrund ist die Verbreitung von Nachrichten, die die Leser bewusst irreführen sollen. Das zunehmende Problem stellt eine Gefahr für das Funktionieren der Demokratien dar und verfälscht die Art und Weise, wie Menschen die Wirklichkeit wahrnehmen.

 

Hierzu erklärte Frans Timmermans, Vizepräsident der Kommission: „Die Freiheit der Meinungsäußerung und die Informationsfreiheit sowie die Pluralitär der Medien sind fest in der EU-Grundrechtecharta verankert. Wir leben in einer Zeit, in der die Flut der Informationen und Desinformationen beinahe unbeherrschbar geworden ist. Deshalb müssen wir unseren Bürgern Instrumente an die Hand geben, die ihnen helfen, Fake News zu erkennen, das Vertrauen in Online-Medien zu stärken und die Informationen, die sie erhalten, zu bewältigen.“ 

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Andrus Ansip, Vizepräsident und für den digitalen Binnenmarkt zuständiger EU-Kommissar, ergänzte: „Wir müssen einen Mittelweg finden zwischen Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und dem Recht der Bürger auf Zugang zu unterschiedlichen und zuverlässigen Informationen. Alle maßgeblichen Akteure wie Online-Plattformen oder Nachrichtenmedien sollten an der Lösung mitwirken.“

 

Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, erklärte: „Im Zentrum meiner Maßnahme steht die Verteidigung des Rechts der Bürgerinnen und Bürger auf gute Informationen, die den Eckpfeiler unserer Demokratien bilden. Ich möchte eine offene und breite Diskussion über Fake News anstoßen, um dieses komplexe Thema anzugehen und die Herausforderungen zu überwinden, die vor uns liegen.“

 

Bürgerbefragung voraussichtlich bis Februar

 

Bürgerinnen und Bürger, Plattformen für soziale Medien, Nachrichtenorganisationen (Fernseh- und Rundfunkanstalten, Printmedien, Nachrichtenagenturen, Online-Medien und Faktenchecker), Forschende und Behörden sind aufgerufen, bis Mitte Februar bei der öffentlichen Konsultation ihre Ansichten zu äußern. Dabei sollen die Meinungen darüber eingeholt werden, welche Maßnahmen auf EU-Ebene getroffen werden können, damit die Bürger wirksame Instrumente erhalten, um zuverlässige und geprüfte Informationen zu finden und sich an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters anpassen zu können.

 

Bewerbungsfrist für hochrangige Expertengruppe

 

Die Kommission fordert die Experten auf, sich für die Teilnahme an der hochrangigen Gruppe zu Fake News zu bewerben, die die Kommission bei folgenden Aufgabenstellungen beraten soll: Auslotung des Problems, Festlegung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten der betreffenden Interessenträger, Erfassung der internationalen Dimension, Bestandsaufnahme der betreffenden Standpunkte und Formulierung von Empfehlungen. Die Gruppe sollte nach Möglichkeit mehrere Vertreter der einzelnen Fachbereiche aus Wissenschaft oder Zivilgesellschaft umfassen. Die Kommission strebt bei der Auswahl der Experten Ausgewogenheit an.

 

Die Frist für die Bewerbung endet Mitte Dezember. Die hochrangige Expertengruppe wird ihre Arbeit im Januar 2018 aufnehmen und mehrere Monate tätig sein.

 

 


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